Rechtsprechung
| SG Hannover, 18.08.2005 - S 47 AS 264/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 28.11.2001 - 5 C 9.01
Sozialhilfe, Übernahme von Kabelanschlussgebühren; Kabelanschlussgebühren im …
Auszug aus SG Hannover, 18.08.2005 - S 47 AS 264/05
Die Kammer folgt dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 28. November 2001, 5 C 9/01, das ausgeführt hat: Kosten für den Anschluss an technische Einrichtungen - wie hier das Breitbandkabelnetz -, die den Fernsehempfang ermöglichen, seien in der Regel der Bedarfsgruppe der persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens zuzuordnen und folglich aus den Regelsatzleistungen zu decken.
- SG Freiburg, 09.11.2007 - S 12 AS 567/07
Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Nebenkosten - …
Dieser Rechtsprechung sind die Sozialgerichte im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II bisher teilweise gefolgt (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.05.2007, Az. L 7 AS 3135/06 - juris ; SG Hannover, Urteil vom 18.08.2005, Az. S 47 AS 264/05 - juris ), teilweise nicht (SG Berlin, Gerichtsbescheid vom 02.08.2005, Az. S 63 AS 1311/05 - juris ).